BÜRGERMEISTER

Eine Million Euro weniger Einnahmen für Ueckermünde

Am Beispiel Ueckermündes lässt sich erahnen, welche Einnahmen den Städten und Gemeinden durch die Corona-Krise flöten gehen. Allein im Seebad wird mindestens eine Million Euro fehlen.
Die neue Bühne und der sanierte Ueckerpark sind rechtzeitig zu Saisonbeginn fertig geworden. Drei große Feste musst
Die neue Bühne und der sanierte Ueckerpark sind rechtzeitig zu Saisonbeginn fertig geworden. Drei große Feste mussten wegen der Corona-Krise jedoch abgesagt werden. ZVG
Ueckermündes Bürgermeister Jürgen Kliewe sorgt sich vor allem um die Ausfälle bei der Gewerbesteuer.
Ueckermündes Bürgermeister Jürgen Kliewe sorgt sich vor allem um die Ausfälle bei der Gewerbesteuer. NK-Archiv/S. Weirauch
Ueckermünde.

Die Corona-Krise kommt die Stadt Ueckermünde teuer zu stehen. „Vor vier Wochen hatten wir noch mit Einnahmeverlusten von 1,6 Millionen Euro gerechnet. Durch die Lockerungen dürfte die Summe nicht ganz so hoch liegen, aber eine Million Euro mit ziemlicher Sicherheit übersteigen“, sagt Ueckermündes Bürgermeister Jürgen Kliewe (parteilos).

Geplante Einnahmen brechen weg

Sorge bereiten ihm vor allem die Ausfälle bei der Gewerbesteuer. „200.000 Euro sind bereits gestundet worden, für weitere 150.000 Euro ist angekündigt, dass sie nicht gezahlt werden können“, stellt der Rathaus-Chef fest. Geplante Einnahmen aus Vermögenssteuer, Kurabgabe und Parkschein-Automaten brechen ebenfalls weg. „Hier könnte etwa die Hälfte entfallen, das wären 800.000 Euro“, sagt Jürgen Kliewe.

Er hofft, wie wohl viele Bürgermeister, auf ein Solidarpaket, das noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden soll. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) legte bereits ein 57-Milliarden-Euro-Programm vor, bei dem Altschulden der Städte und Gemeinden erlassen werden sollen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt den Schuldenerlass ab, der zur Hälfte von Bund und Ländern gestemmt werden soll.

„Ich habe die Erwartung, dass da was kommt“, stellt Bürgermeister Kliewe klar. Ausschließen will der Rathaus-Chef nicht, dass es in Ueckermünde ab „August oder Oktober“ zu einem Haushaltsstopp kommt, bei dem jede Ausgabe nochmals überprüft wird. „Das könnte zum Beispiel den Straßenbau oder die Beseitigung von Schlaglöchern betreffen, obwohl es in diesen Bereichen bereits einen aktuell großen Handlungsstau gibt“, sagt Kliewe.

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„Damit können wir die schwere Zeit überbrücken”

Leer ist Ueckermündes Kasse allerdings nicht. „Wir haben gerade 800.000 Euro Fördermittel für den bereits abgeschlossenen Bau der Ueckerbühne erhalten. Damit können wir die schwere Zeit überbrücken“, sagt Kliewe. Die neue Bühne im Ueckerpark  nahe der Altstadt ist das mit drei Millionen Euro geförderte Prestige-Projekt der Stadt. Um sie herum sollten dieses Jahr wieder Volksfeste wie die Haff-Sail, die Hafftage und das Hafenfest gefeiert werden – Veranstaltungen, die wegen der Corona-Krise jetzt ausfallen. „Für die Stadt sind diese Feste kostenneutral. Die Absagen reißen kein Loch in die Kasse“, sagt Kliewe.

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