AfD-Politikerin
Harder-Kühnel als Bundestags-Vize erneut durchgefallen

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Bundestages durchgefallen.
Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Bundestages durchgefallen.
Christoph Soeder

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestages erneut durchgefallen.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Bundestages durchgefallen. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich. Im dritten Wahlgang wäre nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen.

In den beiden vorausgegangenen Wahlgängen war die absolute Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten nötig.  Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.  Nachdem ein Antrag der AfD, nach dem Wahlgang die Sitzung für eine Stunde zu unterbrechen, abgelehnt wurde, verließ die Fraktion geschlossen das Plenum. 

Der AfD steht als größter Oppositionspartei grundsätzlich ein Vizepräsidentenposten zu. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann nannte bereits zuvor das Verhalten der anderen Fraktionen ein "Affentheater". Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten, 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich.

Stimmen aus CDU und FDP angekündigt

Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus wollte im dritten Durchlauf für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker nach Angaben von Teilnehmerkreisen in einer Sitzung der Unionsfraktion. Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus", sagte Lindner. 

Harder-Kühnel hatte sich zuletzt bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später - nur gegen die Partei, die sie vertrete. Die Linksfraktion zeigte nach Angaben der AfD-Politikerin kein Interesse an einem Gespräch.  Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. "Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht." Sie wüssten auch, dass die AfD mit ihr eine Kandidatin aufgestellt habe, "gegen deren Wahl sie vernünftigerweise nichts einwenden können".  

Kommentare (2)

Diese undemokratischen "Blockparteien" haben wieder deutlich gemacht, was sie von Demokratie und Bürgerwillen halten - NICHTS ! Eine Hilfsschülerin, welche hinter Plakaten "Deutschland verrecke" herläuft, ist diesen "Herrschaften" lieber, als eine demokratisch gewählte, gebildete und gemäßigte Politikerin - "gegen deren Wahl sie vernünftigerweise nichts einwenden können". Ein undemokratisches, beschähmendes Affentheater - ich hoffe, das kostet den Parteien bei den nächsten Wahlen ordentlich Stimmen, zugunsten der AfD.

....bei anderen wurde noch der Inhalt bemängelt. Bei Frau Harder-Kühnel hat alles Rumschnüffeln nichts geholfen, sie haben nichts gefunden. Und da muss dann die reine Parteimitgliedschaft herhalten. Wie erbärmlich....