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Gemeinde gegen Stadt

Koblentz hat Ärger mit der Verwaltung in Pasewalk

Koblentz / Lesedauer: 1 min

Koblentz‘ Bürgermeisterin sieht die Rechte der Gemeinde durch die Verwaltung verletzt. Im Amtsausschuss Uecker-Randow machte sie sich deshalb richtig Luft.
Veröffentlicht:10.06.2020, 14:44

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Überschreiten Mitarbeiter der gemeinsamen Verwaltung der Stadt und des Amtes Uecker-Randow-Tal ihre Kompetenzen? Koblentz Bürgermeisterin Ingelore Grygula vermutet das und führte dafür in der Tagung des Amtsausschusses Uecker-Randow-Tal ein Beispiel an. Eine Verwaltungsmitarbeiterin würde neuerdings Pachtverträge im Koblentzer Gemeindegebiet abschließen. „Ich bin genau so Bürgermeisterin wie Frau Nachtweih und habe die gleichen Rechte, und die lassen wir uns auch nicht nehmen“, sagte sie. In Koblentz sei es seit 29 Jahren so, dass Pachtwünsche in der Gemeindevertretung behandelt werden und anschließend von der Bürgermeisterin und dem ersten Stellvertreter unterschrieben werden, sagte sie. Sie vermutet, dass diese der Gemeinde zustehende Kompetenz aktuell umgangen wird.

Vize-Bürgermeister geht von Missverständnis aus

Pasewalks Vize-Bürgermeister, Marko Schmidt, prüfte den Sachverhalt und geht von einem Missverständnis aus: Die zuständige Mitarbeiterin der Verwaltung bereitet die Verträge für die Gemeinde vor, das ergebe sich so aus der Verwaltungsvereinbarung. Die Vertragsunterzeichnung obliegt nach wie vor den Bürgermeistern, beteuerte er. Das könne auch ohne Beschluss der Gemeindevertretung erfolgen, denn diese Aufgabe liege im Zuständigkeitsbereich der Bürgermeister, erklärte er.

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