Ärger über Pasewalker Behörde
Jobcenter prüft und mahnt gleichzeitig

Rund 60 Widersprüche gehen beim Jobcenter Vorpommern-Greifswald Süd mit Sitz in Pasewalk im Monat ein. Die Behörde fordert auch Leistungen zurück, wenn sie den Kunden nicht zustehen.
Rund 60 Widersprüche gehen beim Jobcenter Vorpommern-Greifswald Süd mit Sitz in Pasewalk im Monat ein. Die Behörde fordert auch Leistungen zurück, wenn sie den Kunden nicht zustehen.
Jörg Foetzke

Wenn das Jobcenter Bescheide für Leistungen erstellt, muss nicht immer alles korrekt sein. Manchmal wird auch Geld zurückgefordert. So wie bei einem Mann aus Löcknitz, der nun sauer ist. Dabei geht es in erster Linie nicht einmal um das Geld.

Benjamin Müller* steht beim Jobcenter in der Kreide. Genau 972,60 Euro soll der Löcknitzer an die Pasewalker Behörde zurückzahlen. Geld, das er für einen einmonatigen Bezug von Hartz IV und für einen beantragten Badeofen und Boiler erhalten hatte. Gegen die Aufforderung zur Rückzahlung hat Müller Widerspruch eingelegt. Was den Löcknitzer nun auf die Palme bringt, sind zwei Schreiben mit ein und dem selben Datum. Zum einen teilt ihm das Jobcenter mit, dass sein Widerspruch eingegangen ist und geprüft wird, was eine Zeit dauern könne. Das zweite Schreiben ist eine Mahnung im Auftrag des Jobcenters vom Inkasso-Service der Bundesagentur für Arbeit in Recklinghausen. Bis Mitte September solle er zahlen, ansonsten erfolge eine Einziehung der Forderung, die mit Kosten verbunden ist.

Löcknitzer reicht Dienstaufsichtsbeschwerden ein

„Man hätte doch wenigstens abwarten können, bis die Antwort auf den Widerspruch vorliegt. Gleich das Inkassobüro einzuschalten, das geht gar nicht“, findet Benjamin Müller. In einem laufenden Verfahren spiele sich das Jobcenter als Richter auf und veranlasse den Geldeinzug. „Ich bin mir sicher, dass das kein Einzelfall ist“, fügt der Löcknitzer hinzu. Gegen die zuständige Mitarbeiterin, aber auch gegen den Geschäftsführer, Christian Gärtner, hat er eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht.

Christian Gärtner zufolge haben sich hier zwei Vorgänge überschnitten, zum einen die Aufhebung der gewährten Leistung, zum anderen die Mahnung. Die Mahnstelle könne nicht wissen, dass der Löcknitzer Widerspruch eingelegt habe. „Das ist bedauerlich gelaufen und kein böser Wille“, betont der Geschäftsführer. Dass Leistungen zurückgefordert werden, passiere immer wieder, weil sich die Verhältnisse der Jobcenter-Kunden ändern – etwa durch den Beginn einer Arbeit oder eine Erbschaft. Das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Süd hat nach Angaben von Christian Gärtner im Monat etwa 60 Widersprüche, rund 700 im Jahr. In der Vergangenheit seien dies deutlich mehr gewesen.

 * Name von der Redaktion geändert

Kommentare (1)

Man kann auch bei einem Mobilfunkanbieter eine Kündigungsbestätigung und eine danach erfolgte Vertragsverlängerung gleichzeitig zugestellt bekommen, weil der dann erfolgte Widerruf der Vertragsverlängerung noch nicht bearbeitet wurde. Digitalisierte Gottes Mühlen arbeiten seit Lohnkosteneinsparungen und Mitarbeiterabbau langsam.