Abwasser-Nachberechnung

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Mirow schließt Klage gegen den WZV nicht aus

Auch in Mirow wird über die Abwasser-Nachberechnung diskutuiert (Symbolbild).
Auch in Mirow wird über die Abwasser-Nachberechnung diskutuiert (Symbolbild).
Jens Büttner

Die Abwasserbescheide des WZV haben auch unter Mirows Stadtvertreter für Gesprächsbedarf gesorgt. Mit den Kommunen, die eine rechtliche Überprüfung angekündigt haben, will man sich unterhalten.

Sondierungsgespräche mit seinen Amtskollegen in der Kleinseenplatte soll Mirows amtierender Bürgermeister Henry Tesch (CDU) führen. Dabei wird es wohl um die Möglichkeiten einer Klage gegen die Neuberechnung von Abwasserbescheiden des Wasserzweckverbandes (WZV) Strelitz gehen. Zudem solle der Mirower Bürgermeister das Gespräch mit der Verbandsvorsteherin suchen. Das wurde auf der Mirower Stadtvertretersitzung am Dienstagabend so festgehalten.

Die Stadt Wesenberg und die Gemeinde Priepert hatten angekündigt, einen Rechtsanwalt beauftragen zu wollen. Dieser soll die Möglichkeiten einer Klage abwiegen. Die Wesenberger und Prieperter argumentieren, dass die alte Satzung im Amt Wesenberg rechtskonform gewesen sein muss. Dies sei damals Voraussetzung für den Anschluss an den WZV gewesen.

Tesch gehört selbst zu den Kritikern

„In Mirow müssen wir uns zunächst im Klaren werden, wogegen wir überhaupt klagen könnten“, sagte Hartwig Grähler. Für den FDP-Stadtvertreter liegt zu wenig Konkretes auf dem Tisch. Schließlich sei der WZV ein kommunaler Verband der Gemeinden. Sich selbst zu verklagen, habe daher wenig Sinn. Für Tesch müsse so eine Entscheidung am Ende auch auf die WZV-Geschäftsführung abzielen. „Noch zu Zeiten der ehemaligen Gemeinde Roggentin haben wir nie verstanden, warum jahrelang hohe Rücklagen beim WZV gebildet wurden“, erklärte Tesch, dass er schon länger zu den Kritikern der Arbeitsweise beim WZV gehört. Volker Bieschke von der Fraktion Die Linke wies darauf hin, dass der Wasserzweckverband immerhin einer Sammelklage zugestimmt hat, die der Verband der Grundstücksnutzer (VDGN) anstrebt. „Das heißt doch, dem WZV ist selbst an einer juristischen Klärung gelegen“, so Bieschke.