PLANUNG

Feldberg erstellt Prioritätenliste für den Straßenbau

In der Feldberger Seenlandschaft wird befürchtet, dass künftig für Straßenbau deutlich weniger Geld zur Verfügung steht als bisher.
Ganz oben auf der Bauliste in Feldberg: ein Geh- und Radweg an der L 34.
Ganz oben auf der Bauliste in Feldberg: ein Geh- und Radweg an der L 34. Susanne Böhm
Feldberg.

Das dürfte eher eine Formalie gewesen sein. Die aber dennoch notwendig war, um auf der Höhe der Zeit zu sein: Der Geh- und Radweg „Strelitzer Straße“ (L 34) steht im Straßenbau-Ranking in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft ganz oben. Eine entsprechende Empfehlung haben der Ortsrat Feldberg und der Bau- und Entwicklungsausschuss der Gemeindevertretung auf ihrer jüngsten Sitzung abgegeben. Das Projekt kostet die Kommune voraussichtlich einen Eigenanteil von 36 000 Euro. In gewisser Weise blieb den beiden Ausschüssen bei ihrer Empfehlung allerdings auch keine andere Wahl, als das Projekt ganz nach oben zu setzen. Denn es handelt sich um ein Gemeinschaftsvorhaben mit dem Straßenbauamt Neustrelitz.

Und an dem von Möllenbeck ausgehenden Radweg entlang der L 34 wird in Etappen schon sehr lange gebaut. Bis die Arbeiten innerorts beginnen können, dauert es aber noch. Zum einen muss noch das grüne Licht durch den Naturschutz gegeben werden. Planmäßig ist zudem der Baubeginn für diesen Abschnitt nicht vor dem Herbst vorgesehen, so Bürgermeisterin Constance von Buchwaldt (SPD). Auf der länger nicht aktualisierten Prioritätenliste der Gemeinde bis zum Jahr 2022 stehen indessen noch mehr Straßen. Das Ranking wurde ausgesetzt, nachdem das Land den Wegfall von Straßenausbaubeiträgen beschlossen hatte.

Noch keine Prognose für die künftigen Zuweisungen

Allerdings gibt Bürgermeisterin von Buchwaldt der nunmehr vorliegenden Neuregelung der Finanzierung mit anteiligen Landesmitteln keine guten Karten. Sie spricht sogar nur von „einem Tropfen auf den heißen Stein“. Demnach gibt es nunmehr durch das Land einen pauschalen Ausgleich für alle ab 1. Januar 2020 beginnenden Straßenbaumaßnahmen. Danach erfolgt eine jährliche pauschale Mittelzuweisung vom Land an die Gemeinden, die sich bis Ende 2024 auf jährlich insgesamt 25 Millionen Euro belaufen soll. Ab 2025 sind es 30 Millionen landesweit. Die Mittel werden nach Parametern verteilt, die sowohl mithilfe der Straßenlängen als auch der Bedeutung der Straßen ermittelt werden sollen.

Wie hoch die künftigen Zuweisungen für die Feldberger Seenlandschaft ausfallen könnten, darüber sei bislang keine Prognose möglich, so von Buchwaldt. Lediglich Schätzungen für eine einfache Beispielstraße würden darauf hindeuten, dass keine annähernde Kompensation für den Wegfall der Straßenausbaubeiträge zu erwarten sei, fürchtet die Bürgermeisterin. Aus ihrer Sicht bleibt mit der jetzt getroffenen Regelung ein höherer Kostenanteil als bisher an der Kommune hängen. Das könne dazu führen, „dass Straßenbauvorhaben nur sehr zögerlich in Angriff genommen werden oder generell nicht mehr in Größenordnungen gebaut werden kann“, so Constance von Buchwaldt.

Gemeindevertretung muss noch zustimmen

Außer dem Geh- und Radweg Strelitzer Straße stehen auf der Prioritätenliste der Gehweg und die Straßenbeleuchtung für den Alten Landweg, die Parkplatzerweiterung Carwitz, die Alte Poststraße, die Erschließungsstraße im Baugebiet „Am Schmalen Luzin“, die Straße „Zum Waldsportplatz“ und der Geh- und Radweg „Prenzlauer Straße“ bis zum Seerosenkanal, der für 2021 geplant ist. Auch der Zansenweg oder der Kirchsteig in Koldenhof sollen bis 2022 erneuert werden. Die Prioritätenliste muss noch durch die Gemeindevertretung beschlossen werden. Die nächste Sitzung ist für den Juni geplant.

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