TREFFEN IN BERLIN

Lawrow: Konfliktparteien sollten zu Libyen-Gipfel reisen

Russland hofft, dass Vertreter der Konfliktparteien im Bürgerkriegsland Libyen zu einem Gipfel nach Berlin reisen werden.
dpa
Russlands Außenminister Lawrow
Hofft, dass Libyens Konfliktparteien zur Berlin-Konferenz reisen: Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Foto: Eranga Jayawardena/AP/dpa
Neu Delhi.

Nur dann könne sichergestellt werden, dass sie auch alle bei dem Treffen vereinbarten Entscheidungen akzeptieren, sagte Außenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge bei einem Indien-Besuch in Neu Delhi. „Das ist ein wichtiger Punkt.” Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für diesen Sonntag zu dem Libyen-Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eingeladen.

Eine Einladung ging nach Angaben der Bundesregierung auch an den Ministerpräsidenten der international anerkannten Regierung Libyens, Fajis al-Sarradsch, und seinen wichtigsten Gegner, den abtrünnigen General Chalifa Haftar. Dessen Truppen beherrschen mit Unterstützung verbündeter Milizen weite Teile des Bürgerkriegslandes. Kurz vor der Einladung Merkels waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Haftar verließ Moskau, um zwei Tage lang mit Verbündeten die Vereinbarung über eine Waffenruhe zu prüfen.

Lawrow bewertete die Moskauer Gespräche als einen Beitrag, um den Gipfel in Berlin vorzubereiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Dienstag vorsichtig optimistisch gezeigt, dass es in Berlin Fortschritte hin zu einer Verhandlungslösung für das Bürgerkriegsland geben könnte. Die Libyen-Konferenz solle dazu dienen, dass sich alle Seiten verpflichteten, „das sowieso schon bestehende Waffenembargo, das in flagranti permanent verletzt wird, nunmehr einzuhalten” und damit einer politischen Lösung den Weg zu öffnen, sagte Merkel.

Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die international anerkannte Regierung von Al-Sarradsch. Russland stärkt – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – Haftar. Er begann 2019 eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis.

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