StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernBirgit Hesse ist neue Landtagspräsidentin

Wahl in Schwerin

Birgit Hesse ist neue Landtagspräsidentin

Schwerin / Lesedauer: 1 min

Nach dem Tod von Sylvia Bretschneider ist am Mittwoch eine neue Landtagspräsidentin gewählt worden. Die SPD hatte Bildungsministerin Birgit Hesse nominiert.
Veröffentlicht:22.05.2019, 10:34

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Die bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) ist die neue Landtagspräsidentin in MV. Von 65 abgegebenen Stimmen entfielen 33 auf Hesse, 27 Abgeordnete stimmten gegen sie, fünf enthielten sich. 

Nötig war die Neuwahl nach dem Tod der langjährigen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, die Ende April einem Krebsleiden erlegen ist. Die SPD als stärkste Fraktion hatte das Vorschlagsrecht für das Amt und Hesse nominiert.

Ihre Wahl galt bereits im Vorfeld als sicher, auch wenn die oppositionelle Linksfraktion angekündigt hatte, nicht für Hesse stimmen zu wollen. Für die Wahl zur Landtagspräsidentin genügt die einfache Mehrheit – und über diese verfügen die Koalitionsparteien SPD und CDU.

Außerdem sollen zwei neue Minister im Parlament vereidigt werden: Die bisherige Leiterin der Vertretung Mecklenburg-Vorpommerns beim Bund in Berlin, Bettina Martin (SPD), folgt Hesse an der Spitze des Bildungsministeriums nach. Der bisherige Staatskanzleichef Reinhard Meyer (SPD) wird nach dem Rücktritt von Mathias Brodkorb (SPD) Ende April neuer Finanzminister.

Darüber hinaus fordert die kleinste Fraktion Freie Wähler/BMV im Landtag bei der Landtagssitzung einen Vize-Präsidentenposten für sich. Doch hat sich dafür bislang keine Mehrheit abgezeichnet.