StartseiteRegionalDemminKeine Festnahmen bei Demos am 8. Mai

Polizei widerspricht Gerüchten

Keine Festnahmen bei Demos am 8. Mai

Demmin / Lesedauer: 3 min

Ganz ohne Kritik blieb der Polizeinsatz zum 8. Mai in Demmin zwar nicht, aber sie fiel diesmal moderat aus. Die Beamten selbst sehen sich in ihrer Strategie bestätigt.
Veröffentlicht:10.05.2018, 21:29

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Vor zwei Jahren warfen Antifa-Demonstranten während der NPD-Kundgebung am Demminer Hafen nackte Puppen in die Peene und ernteten damit in der Stadt teilweise erbitterte Kritik und tiefe Empörung. Damit seien die Opfer der Tragödie von 1945 ein zweites Mal geschändet worden, hieß es beispielsweise. In diesem Jahr nun sprangen einige Aktivisten selbst ins kalte Wasser. Die Polizei, während der Demonstrationen mit zwei Booten auch auf dem Wasser unterwegs, verzichtete darauf, die Schwimmer herauszufischen. Nach einiger Zeit stiegen die selbst wieder aus der Peene.

Ein Sprecher des Aktionsbündnisses bezeichnete das als „Versammlung auf dem Wasser“. Dem entsprach das Verhalten der Wasserschutzpolizei, ebenso wie dem eigenen diesjährigen Einsatzkonzept. Das setzte einerseits auf Stärke. Rund 850 Beamte, darunter auch Einheiten aus Bremen und Schleswig-Holstein, waren laut Polizeiinspektion Neubrandenburg im Einsatz.

Andererseits schien sich vor Beginn der Demonstrationen die Polizeipräsenz im Straßenbild zurückzuhalten. Standen früher Schlangen von Polizeifahrzeugen beispielsweise in der Clara-Zetkin-Straße, waren diese nun in Seitenstraßen geparkt. „Wir haben uns eher darauf konzentriert, auch die kleinen Seitengassen dicht zu machen und die Lücken zu schließen, in denen man durchbrechen könnte“, so Inspektionssprecherin Diana Mehlberg.

Körperliche Gewalt gegen Demonstrantin kritisiert

Tatsächlich hielt die Polizei die politischen Lager getrennt, im Wesentlichen ohne dabei robust vorzugehen. Die Einsatzleitung wertete die Strategie denn auch als erfolgreich. „Sie ist aufgegangen“, so Diana Mehlberg. Zwar habe es einige kleinere Zwischenfälle gegeben. Am Bebelplatz etwa „erwischten“ die Beamten auf dem Rückweg eine Person, die sie auf dem Weg zum Hafen mit Eiern beworfen hatte, auf dem Markt wurde von einer Person die Identität festgestellt.

Gerüchte, wonach dort angeblich vier Personen festgenommen wurden, entsprächen nicht den Tatsachen. Diese vermeintliche Festnahme erwähnt nicht einmal der „Arbeitskreis kritischer Jurist*innen“ (AKJ) aus Greifswald, der mehrere Demonstrationsbeobachter nach Demmin entsandt hatte.

Allerdings wirft er der Polizei offenbar im Zusammenhang mit der Identitätsfeststellung übermäßig heftige körperliche Gewalt gegen den Betroffenen vor, ebenso wie im Fall einer Demonstrantin, die in der Nähe des Bahnhofs in eine eingekesselte Sitzblockade geworfen worden sein soll.

Ungerechtfertigte Filmaufnahmen

Insgesamt bestätigte der AKJ jedoch in einer am Mittwoch verbreiteten Pressemitteilung, dass die Proteste gegen den Aufmarsch der Neonazis „ohne schwerwiegende Auseinandersetzungen mit der Polizei“ stattgefunden hätten. Vor allem bemängelt die Juristengruppe einen gegen das Versammlungsrecht verstoßenden, angeblich übermäßigen Einsatz von Beamten in Zivil und ungerechtfertigte Filmaufnahmen durch die Polizei. Diese hat die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. Detailaufnahmen habe man nicht gemacht, und der Einsatz von Zivilbeamten entspreche der Notwendigkeit zur Aufklärung.

„Wir haben aus der Bevölkerung Rückmeldungen bekommen, dass sie sich gut betreut fühlte“, so Diana Mehlberg. Ausnahmen gab es aber auch. So beklagte etwa am Mittwoch eine Frau, dass sie abends gegen 19 Uhr von der Holstenstraße zurück in ihre Wohnung in der Kahldenstraße wollte, von der Polizei aber nicht durch die Absperrungen gelassen worden sei.