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Zarte Hoffnung für das Amtsgericht in Anklam

Anklam / Lesedauer: 3 min

Beim Schöffen-Treffen in Anklam musste sich Landes-Justizministerin Katy Hoffmeister vor allem Kritik an der Gerichtsstrukturreform anhören.
Veröffentlicht:07.02.2020, 08:04

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Die von ihrem Anklamer Parteikollegen und ehrenamtlichen Schöffen Bernd Wieczorkowski offen im Nordkurier ausgesprochene Kritik an der Gerichtsstrukturreform hat Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) nicht lange auf sich sitzen lassen. Nach einem ersten Gespräch unter vier Augen folgte nun sogar ein Termin mit Schöffen und ehrenamtlichen Richtern in Anklam. Dazu eingeladen hatte auch der Schöffenverband Nord.

Die weiten Wege, die durch die Schließungen von Gerichtsstandorten und Herabstufungen zu Zweigstellen wie in Anklam entstanden sind, ärgern die Ehrenamtlichen sowie Anwälte und Hauptberuflichen noch immer. Unverständlich seien die vielen Fahrkilometer, die oft alle Beteiligten einer Gerichtsverhandlung auf sich nehmen müssten, klagten die Kritiker.

Ergebnisse sollen noch in diesem Quartal präsentiert werden

Katy Hoffmeister zeigte für die Kritik durchaus Verständnis. Das Ergebnis der Evaluation der Strukturreform wolle sie jedoch nicht vorwegnehmen, sagte sie am Mittwochabend in Anklam. Dieses liege aktuell zur internen Auswertung bei ihr auf dem Tisch und soll noch am Ende dieses Quartals öffentlich präsentiert werden.

Die Ministerin betonte bei der Runde in Anklam aber gleich mehrfach, dass ihr Hauptaugenmerk bei der Untersuchung vor allem auf die Bereiche fällt, bei denen die Bürger direkt betroffen seien. Dabei stehe die Frage im Vordergrund, wann die Bürger ein Amtsgericht brauchen und in welchen Situationen sie dann zudem auch emotional belastet seien. Das treffe etwa auf den Bereich der Erbschaft, aber auch bei Betreuungs- und Kindschaftsfragen zu. Die Bürgerfreundlichkeit stehe da für sie im Fokus, erklärte Katy Hoffmeister.

Zudem sollen auch die oftmals langen Bearbeitungszeiten betrachtet werden. Dazu werde derzeit nicht nur erfasst, wie hoch die Eingangszahl der Fälle bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften sei, sondern auch, wie viele Akten dort über die vergangenen Jahre aufgestaut wurden, um darauf entsprechend zu reagieren, gab die Ministerin auch an dieser Stelle Aussicht auf Besserung.

Nächster Termin im Herbst

Für den Anklamer Bernd Wieczorkowski sind das schon einmal gute Vorzeichen. Er habe durchaus Verständnis dafür, dass die Justizministerin die Auswertung der Untersuchung nicht vorwegnehmen wolle, für Anklam hoffe er aufgrund der Aussagen jedoch schon, dass zumindest in Teilen die Anklamer Außenstelle in Zukunft noch wieder stärker aufgestellt werden kann – etwa mit weiteren Bereichen und einzelnen Gerichtstagen. Zurückdrehen lasse sich die Reform sicher nicht, sagte er.

Das Treffen in Anklam gab zudem nicht nur die Möglichkeit, mit der Ministerin ins Gespräch zu kommen, sondern war auch eine Austauschmöglichkeit für die Schöffen untereinander. Nicht überall sei etwa die Einarbeitung in das Ehrenamt so gut wie am Pasewalker Amtsgericht, erklärte Wieczorkowski. Zum weiteren Erfahrungsaustausch will er noch einmal im Herbst einladen. Dann soll vielleicht sogar eine eigene Regionalgruppe für Vorpommern-Greifswald gegründet werden.