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Land setzt Anklam Fristen

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Geht das Ikareum doch noch nicht baden?

Neue Schwimmhalle gegen die Zukunft der Nikolaikirche: Wird die Stadt Anklam auf das Schweriner Angebot eingehen?
Neue Schwimmhalle gegen die Zukunft der Nikolaikirche: Wird die Stadt Anklam auf das Schweriner Angebot eingehen?
NK-Montage: D. Focke

In einem Schreiben setzen die Vertreter der Landesregierung den Anklamern eine letzte Frist für die Sanierung der Schwimmhalle. Bis spätestens Ende Oktober müssen alle Unterlagen in Schwerin vorliegen, sonst sind die Fördermillionen weg.

Dass das letzte Wort noch nicht gesprochen war, als sich die Mehrheit der anwesenden Stadtvertreter am vergangenen Donnerstag im Grundsatzentscheid für den Neubau einer Schwimmhalle aussprachen, war abzusehen. Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) hatte vorab in der Debatte mehrfach dafür geworben, sich gegen einen Neubau zu entscheiden und stattdessen für die günstigere Sanierung zu stimmen – verbunden mit der Zusage, dass auch der Bau des Ikareums zeitnah auf den Weg gebracht werde. Einige Stadtvertreter werteten dies sogar als Erpressungsversuch der Landesregierung. Nach der Abstimmung urteilte Dahlemann, dass der Bau des Ikareums somit auf Jahre verschoben sei und das Thema Schwimmhalle nun gänzlich ohne Finanzierung da stehe.

Geld könnte an andere Kommunen verteilt werden

Ganz so drastisch stellt sich dieses Szenario jetzt wohl doch nicht da – zumindest noch nicht. Die Landesregierung räumt den Stadtvertretern eine letzte Frist ein, ihre Entscheidung zu revidieren. Mit einem Schreiben haben sich Vorpommern-Staatssekretär Dahlemann, Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und Energieminister Christian Pegel (SPD) noch einmal an die Stadtvertreter und den Bürgermeister gewandt. Darin setzen sie den Anklamern ein klares Ultimatum.

Demnach habe der Bürgermeister noch bis zum 15. Oktober Zeit, um sich gegenüber der Landesregierung zu erklären, was mit den Geldern, die für eine Schwimmhallen-Sanierung bereitgestellt werden, geschehen soll. Bis zum 30. Oktober müsse die Stadtverwaltung dann alle Unterlagen für die Schwimmhallen-Sanierung beim Landesfördermittelinstitut einreichen. Geschieht dies nicht, soll das Geld an andere Kommunen verteilt werden.

Ikareum muss Priorität haben

Schon jetzt sei aus Sicht der beiden betroffenen Ministerien Eile geboten, um die 2,4 Millionen Euro Bundesmittel, die aus dem Ressort von Bauminister Christian Pegel bereitgestellt werden sollen, noch rechtzeitig bis Ende 2020 abrechnen zu können. Weitere zwei Millionen Euro vergibt Innenminister Lorenz Caffier aus Mitteln der Sonderbedarfszuweisung. Von einem Schwimmhallen-Neubau und den im Sommer noch in Aussicht gestellten sechs Millionen Euro, die ebenfalls aus dem Ressort von Christian Pegel stammen sollten, ist nun gar keine Rede mehr.

Dafür ziehen die Minister noch einmal die Daumenschrauben beim Thema Ikareum an. Mit seinen Äußerungen habe der Bürgermeister infrage gestellt, dass das Anklamer Großprojekt an vorderster Stelle angestrebt werde. Dies sei jedoch eine Mindestvoraussetzung, um Städtebau-Fördermittel für Planungsleistungen zu beanspruchen. Auch bei diesem Thema stünde man kurz vor einer Vergabe von Geldern, was nun allerdings erneut Klärung bedürfe.