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Neue Kandidatin

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SPD-Vorsitz ist plötzlich hart umkämpft

Flensburgs Oberbürgermeistern Simone Lange bewirbt sich jetzt um den SPD-Vorsitz.
Flensburgs Oberbürgermeistern Simone Lange bewirbt sich jetzt um den SPD-Vorsitz.
Carsten Rehder

Andrea Nahles sol laut der SPD-Spitze den Vorsitz übernehmen. Doch es werden Bedenken an dem Verfahren laut. Und es gibt jetzt eine Gegenkandidatin zu Nahles.

Die Pläne der SPD-Spitze zur raschen Übergabe des Parteivorsitzes an Andrea Nahles stoßen intern auf heftigen Widerstand. Nachdem die Parteilinke eine Urwahl gefordert hatte, gibt es jetzt auch rechtliche Bedenken gegen eine kommissarische Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Nahles. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte überraschend ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz an.

„Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen”, begründete die 41-Jährige ihren Schritt in einem Schreiben an den Bundesvorstand, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, „dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen”, schrieb Lange, die seit 2003 SPD-Mitglied und seit dem 15. Januar 2017 Oberbürgermeisterin in Flensburg ist.

Martin Schulz gibt Vorsitz wohl Dienstag ab

Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten wollen am Dienstagnachmittag über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wird, dass der bisherige Vorsitzende Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Die Spitzengremien könnten dann beschließen, Nahles zur kommissarischen Parteichefin zu ernennen. Sie müsste dann binnen drei Monaten formal bei einem Parteitag gewählt werden. Die Bundestagsfraktionschefin wäre die erste Frau an der SPD-Spitze.

Dieser Plan stößt aber auch rechtlich auf Bedenken. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD zeigte sich irritiert. Es wundere ihn, dass Nahles „sofort, wenn auch nur kommissarisch, den Parteivorsitz übernehmen will”, sagte Harald Baumann-Hasske der „Welt” (Dienstag). „Dafür gibt es satzungsmäßig keine Grundlage, dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen.”

Wozu hat Schulz Stellvertreter?

Nahles könnte „Entscheidungen von großer Tragweite”, etwa zu den Parteifinanzen, „auf dieser Basis keinesfalls treffen”. Der Rechtsanwalt sagte der „Welt” weiter: „Die SPD-Führung will jetzt Geschlossenheit erzeugen und dabei auf die üblichen Vertretungsregelungen für den Vorsitzenden verzichten, obwohl es sechs stellvertretende Vorsitzende gibt.”

Auch in der Berliner SPD formiert sich Medienberichten zufolge Widerstand. Nach Informationen des rbb war der Landesvorstand am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter von Schulz die Partei führen sollte. Dies sei kein Votum gegen Nahles. Es sollten aber vor einem möglichen Parteitag keine Tatsachen geschaffen werden.

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hält es für „definitiv besser, wenn erst mal einer der Stellvertreter kommissarisch die Amtsgeschäfte von Martin Schulz übernehmen würde”. Der „Frankfurter Rundschau” (Dienstag) sagte er, Schulz und der Vorstand hätten viel von der Erneuerung der Partei gesprochen. Dabei hätten sie immer wieder deutlich gemacht, dass es mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die einzelnen Mitglieder geben solle – auch in Personalfragen. „Jetzt wieder alles im kleinen Kreis auszumachen und einem Parteitag die Lösung einfach nur vorzusetzen, das erzeugt großen Unmut an der Basis. In Zeiten des Mitgliedervotums sei dies „brandgefährlich”, so Niedermayer.