Unsere Themenseiten

:

Neubrandenburger JVA wird geschlossen

Die Tage der JVA Neubrandenburg sind gezählt.
Die Tage der JVA Neubrandenburg sind gezählt.
Frank Wilhelm

Lange waberten die Gerüchte. Jetzt ist es amtlich: Die Tage des Gefängnisses auf dem Lindenberg sind gezählt. Das Ministerium verkündete jetzt das Enddatum.

Lange haben die Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg gewartet. Seit Dienstag wissen sie es definitiv: Das Gefängnis auf dem Lindenberg wird zum 31. Dezember 2018 geschlossen. Das hat Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am frühen Nachmittag bestätigt.

Seit mehr als zwei Jahren steht fest, dass eine der fünf Gefängnisse in Mecklenburg-Vorpommern schließen wird. Hintergrund ist die seit langem zurückgehende Zahl der Insassen. Laut aktuellen Berechnungen des Justizministeriums wird von einer Belegungsprognose für das Jahr 2020 von 1100 Gefangenen im Schnitt pro Tag ausgegangen. "Selbst bei einer leicht höheren Belegung würde dies nach heutigem Haftplatzbestand einen Leerstand von gut 400 Plätzen bedeuten", teilte das Ministerium mit.

Neuordnung des Justizvollzugs bis zum Jahr 2020

Da die anderen JVA in Bützow, Rostock-Waldeck, Neustrelitz und Stralsund seit Anfang der 90er Jahre mit Millionenmitteln saniert beziehungsweise neu gebaut wurden, war schon vorab gemutmaßt worden, dass es möglicherweise Neubrandenburg treffen würde, auch wenn die Auslastung hier relativ gut war.

Das Gefängnis war 1987 als Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) neu gebaut worden. Es bietet 128 Haftplätze. Die 90 qualifizierten Mitarbeiter unterschiedlichster Fachbereiche – Vollzugs- und Verwaltungsdienst, Seelsorger, Psychologen und Pädagogen – müssen wohl davon ausgehen, in andere JVA umgesetzt zu werden.

Die Neuordnung des Justizvollzugs in MV soll bis zum Jahr 2020 vonstatten gehen. Justizministerin Katy Hoffmeister stellte in Neubrandenburg zu den Planungen klar: „Niemand verliert dadurch seinen Arbeitsplatz. Für Bedienstete der JVA Neubrandenburg besteht aber nun Klarheit über den Schließungsplan, der seit Jahren im Raum stand." Jede Kraft werde weiterhin gebraucht. Gemeinsam sollten Kapazitäten gebündelt und Zuständigkeiten neu verteilt werden. "Der Vollzug wird dadurch noch zuverlässiger arbeiten können und zukunftsorientiert aufgestellt sein."
 

Das passiert mit den Gefängnissen im Land

Nach Angaben des Justizministerium soll die seit Jahren zur Hälfte belegte Jugendanstalt Neustrelitz ab dem 1. September 2018 auch junge erwachsene Kurzstrafgefangene aufnehmen. Dazu werde die Neustrelitzer Anstalt umgewidmet und aufgeteilt in eine Jugendanstalt mit Teilanstalt Jugendarrest und eine JVA. In Neubrandenburg soll die JVA zum 31. Dezember 2018 geschlossen werden. Der Investitionsbedarf mache bei sinkender Prognose der Gefangenenzahlen den Schritt notwendig. Die Bediensteten sollen unter Berücksichtigung individueller Wünsche die verbleibenden Anstalten verstärken.

Die JVA Stralsund bleibe laut Ministerium zuständig für Kurzzeitgefangene. Darüber hinaus soll hier der offene Vollzug für Frauen eingerichtet werden. Der geschlossene Vollzug für Frauen bleibe in Bützow. Die JVA Bützow soll zudem wieder die Vollstreckungszuständigkeit für Gefangene mit langen bis lebenslangen Freiheitsstrafen übernehmen. Die JVA Waldeck dagegen soll künftig für kurze und mittlere Freiheitsstrafen zuständig sein.