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Video zeigt Hitlergrüße bei Neonazi-Konzert

Polizei ermittelt wegen Hitlergruß bei Neonazi-Konzert
Polizei ermittelt wegen Hitlergruß bei Neonazi-Konzert
Bodo Schackow

Zu dem bundesweit wohl größten Neonazi-Konzert des Jahres kamen etwa 6000 Teilnehmer. Während die Polizei ermittelt, weil immer wieder der Hitlergruß gezeigt wurde, hat Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine Einschränkung des Versammlungsrechtes gefordert.

Die Thüringer Polizei ermittelt wegen der Verwendung des Hitlergrußes bei dem Neonazi-Konzert am Samstag in Südthüringen. Das sagte ein Sprecher am Montag in Erfurt. Anlass war ein in den Sozialen Netzwerken geteiltes Video, das laut Polizei bei dem Konzert aufgenommen wurde und auf dem Dutzende Teilnehmer wiederholt den Hitlergruß zeigen.

Video wieder gelöscht

Die Polizei bat die Nutzer auf Twitter und Facebook, weitere Originalaufnahmen einzusenden. Das Video habe der Urheber aufgrund „massiver bundesweiter Nachfrage” wieder gelöscht, schrieb die Polizei am Montag bei Twitter.

Unterdessen gab es Kritik am Vorgehen der Polizei. Viele Nutzer forderten in den Sozialen Medien, die Polizei hätte die Versammlung nach den Gesetzesverstößen auflösen müssen. Der Sprecher kündigte an, man wolle im Laufe des Montags dazu Stellung nehmen.

Laut Innenministerium wurden 46 Strafanzeigen bei der Veranstaltung in Themar aufgenommen, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Bedrohung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffengesetz. Sechs Menschen wurden vorläufig festgenommen, von 440 weiteren wurde die Identität festgestellt. Zu dem wohl bundesweit größten Neonazi-Konzert des Jahres kamen laut Polizei rund 6000 Rechte. Einige Hundert protestierten gegen die Veranstaltung.

Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat nach dem Konzert gefordert, das Versammlungsrecht für solche Veranstaltungen einzuschränken. «Ich denke, wir müssen das Versammlungsrecht derart präzisieren, dass in Zukunft Landratsämter und Genehmigungsbehörden und dann auch in der Folge die entscheidenden Gerichte diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun», sagte der Linken-Politiker MDR Aktuell am Sonntag.

Man könne «traurig» und «hilflos» werden, wenn 6000 Anhänger der rechten Szene getarnt als Demonstranten ein riesiges Rechtsrockfestival feierten und gleichzeitig Geld für ihr Netzwerk sammelten, während die Kosten der Steuerzahler übernehme.