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Schwesig warnt vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD

Manuela Schwesig (SPD) sieht die SPD als "Partei der Zuversicht". 
Manuela Schwesig (SPD) sieht die SPD als „Partei der Zuversicht”.
Jens Büttner

SPD und AfD sitzen im Bundestag gemeinsam in der Opposition, doch Ministerpräsidentin Schwesig warnt vor zu viel Nähe. Es gehe um Abgrenzung.

Geht es nach Manuela Schwesig, stimmt die SPD im Bundestag nicht mit der AfD. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und stellvertretende Parteivorsitzende der Sozialdemokraten hat sich gegen gemeinsame Abstimmungen ausgesprochen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf ein Interview Schwesigs mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die SPD müsse sich klar von der AfD abgrenzen, sagte Schwesig demnach. Die AfD verbreite Angst und habe keine Lösungen, die SPD solle die Partei der Zuversicht sein. Schwesig warb zudem dafür, sich unverkrampft für die Stärkung der Heimat einzusetzen: „Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechtspopulisten und den Rechtsextremisten überlassen“, sagte sie den Funke-Zeitungen. „Sie missbrauchen ihn.“

Für die SPD-Politikerin ist Heimat ein positiv besetztes Wort: „Heimat ist etwas sehr Gutes, wir können auf viele Dinge in unserem Land stolz sein. Es ist kein Widerspruch, europäisch und international zu denken und das Erntedankfest auf einem kleinen Dorf zu feiern.“

Schwesig hält Schulz' Frauenpolitik für "ungenügend"

Auch im aktuellen "Spiegel" meldet Schwesig sich zu Wort, dort kritisiert sie den Parteivorsitzenden Martin Schulz recht unverhohlen. Die SPD müsse weiblicher werden und das verlorene Vertrauen von Wählerinnen zurückgewinnen. Schulz will die SPD erneuern, seine Vorstellungen hat er in einem Leitantrag für den kommenden Parteitag zusammengefasst. Was dort zum Thema Frauen stehe, sei "ungenügend", so Schwesig. "Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, wie wir Frauen auf allen Ebenen der Partei stärker beteiligen und ihre Lebensrealitäten besser abbilden."

In einem anderen Punkt stärkt Schwesig Schulz jedoch den Rücken: In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe plädiert auch sie für eine direkte Wahl des SPD-Vorsitzenden. „Niemand sollte Angst davor haben, dass die Basis über wichtige Personalien entscheidet.“ Der Vorschlag von Parteichef Schulz ist in der Partei nicht unumstritten. „Alle Regionalkonferenzen zeigen, dass sich die Basis mehr Beteiligung wünscht“, sagte sie.

Inhaltlich warnte die Ministerpräsidentin vor einer zu großen Kursänderung: „Die SPD hat ja gute Positionen zu vielen Themen. Unser Regierungsprogramm war in vielen Punkten richtig, wir müssen jetzt nicht alles infrage stellen.“ Die SPD müsse aber an ihrem Kernthema arbeiten, der sozialen Gerechtigkeit. Beim Thema Bildung und Familie habe die Partei „richtige Ansätze, die auch mehrheitsfähig sind in der Bevölkerung.“

 

Kommentare (4)

Frau Schwesig zeigt mal wieder, dass es ihr nicht um Politik für die Bürger, sondern nur um "Klassenkampf" geht. Obwohl die AfD erst eine sehr junge Partei ist, die sich teilweise noch finden muss, macht sie oft eine bessere Politik, als die SPD. Diese hat außer plumpen Parolen nichts zu bieten - egal ob Schulz oder Schwesig.

... bedeutet mehrheitsfähige Entscheidungen umsetzen. Plumpe Parolen kann man ohne Mehrheiten von sich geben. Ob Letzteres kein Merkmal der AfD sei, überlasse ich jedem selbst.

sie ist ein Teil des derzeitigen dt. Problems - schaut nach Ungarn Polen Tschechien Österreich den USA - D zu erst ( das dt. Volk zu erst) nur so haben wir eine Chance auf Zukunft und zukünftigen Bestand wenn unsere (neuen) Politiker auf das dt. Volk (Locals)reagieren - alles Andere bedeutet Untergang - Frankreich Spain Portugal Italien GR

Wenn sich die SPD tatsächlich an die Forderung von Frau Schwesig hält und die AfD das geschickt auszunutzen versteht, ist sie damit Zur wahren Regierungspartei dank der SPD zu wahren regierungspartei gewprden. Alles steht und fällt dann mit der AfD, weil die SPD ja grundsätzlich anders stimmt als die AfD. Die AfD muß in ihrem Abstimmungsverhalten nur entsprechend aggieren. Darauf muß man erst mal kommen! Da kann man mal sehen, wie es um den Intellekt und das taktische Verständnis unserer Wahlbeamten steht. Herzlichen Glückwunsch Frau Schwesig, die AfD wird sich freuen ...