StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernSchwesig warnt vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD

Opposition im Bundestag

Schwesig warnt vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD

Berlin / Lesedauer: 2 min

SPD und AfD sitzen im Bundestag gemeinsam in der Opposition, doch Ministerpräsidentin Schwesig warnt vor zu viel Nähe. Es gehe um Abgrenzung.
Veröffentlicht:11.11.2017, 09:37

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Geht es nach Manuela Schwesig, stimmt die SPD im Bundestag nicht mit der AfD. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und stellvertretende Parteivorsitzende der Sozialdemokraten hat sich gegen gemeinsame Abstimmungen ausgesprochen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf ein Interview Schwesigs mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die SPD müsse sich klar von der AfD abgrenzen, sagte Schwesig demnach. Die AfD verbreite Angst und habe keine Lösungen, die SPD solle die Partei der Zuversicht sein. Schwesig warb zudem dafür, sich unverkrampft für die Stärkung der Heimat einzusetzen: „Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechtspopulisten und den Rechtsextremisten überlassen“, sagte sie den Funke-Zeitungen. „Sie missbrauchen ihn.“

Für die SPD-Politikerin ist Heimat ein positiv besetztes Wort: „Heimat ist etwas sehr Gutes, wir können auf viele Dinge in unserem Land stolz sein. Es ist kein Widerspruch, europäisch und international zu denken und das Erntedankfest auf einem kleinen Dorf zu feiern.“

Schwesig hält Schulz' Frauenpolitik für "ungenügend"

Auch im aktuellen "Spiegel" meldet Schwesig sich zu Wort, dort kritisiert sie den Parteivorsitzenden Martin Schulz recht unverhohlen. Die SPD müsse weiblicher werden und das verlorene Vertrauen von Wählerinnen zurückgewinnen. Schulz will die SPD erneuern, seine Vorstellungen hat er in einem Leitantrag für den kommenden Parteitag zusammengefasst. Was dort zum Thema Frauen stehe, sei "ungenügend", so Schwesig. "Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, wie wir Frauen auf allen Ebenen der Partei stärker beteiligen und ihre Lebensrealitäten besser abbilden."

In einem anderen Punkt stärkt Schwesig Schulz jedoch den Rücken: In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe plädiert auch sie für eine direkte Wahl des SPD-Vorsitzenden. „Niemand sollte Angst davor haben, dass die Basis über wichtige Personalien entscheidet.“ Der Vorschlag von Parteichef Schulz ist in der Partei nicht unumstritten. „Alle Regionalkonferenzen zeigen, dass sich die Basis mehr Beteiligung wünscht“, sagte sie.

Inhaltlich warnte die Ministerpräsidentin vor einer zu großen Kursänderung: „Die SPD hat ja gute Positionen zu vielen Themen. Unser Regierungsprogramm war in vielen Punkten richtig, wir müssen jetzt nicht alles infrage stellen.“ Die SPD müsse aber an ihrem Kernthema arbeiten, der sozialen Gerechtigkeit. Beim Thema Bildung und Familie habe die Partei „richtige Ansätze, die auch mehrheitsfähig sind in der Bevölkerung.“