StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernKämpfen Fanatiker aus MV im syrischen Bürgerkrieg?

Mögliche Gefahr

Kämpfen Fanatiker aus MV im syrischen Bürgerkrieg?

Schwerin / Lesedauer: 3 min

Wie wollen Sicherheitsbehörden die hiesige Bevölkerung schützen, wenn kriegserfahrene Dschihadisten in den Nordosten zurückkehren? Innenministerium und Verfassungsschutz geben dazu nur dürftig Auskunft.
Veröffentlicht:31.07.2014, 09:54

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Es ist nur ein dürrer Satz im aktuellen Verfassungsschutzbericht, der aufschrecken lässt: „Es gibt Hinweise darauf, dass Personen aus Mecklenburg-Vorpommern 2013 nach Syrien gereist sind und sich dort möglicherweise am Bürgerkrieg beteiligt haben.“ Ansonsten hält sich der Inlandsgeheimdienst aber gewohnt bedeckt: Die Personen seien namentlich bekannt, heißt es auf Nachfrage des Nordkurier. Um wie viele es sich jedoch handelt, aus welchen Kommunen oder Regionen des Landes sie stammen und ob es sich ausschließlich um Männer oder auch Frauen handelt – Antworten auf diese Fragen bleiben der Öffentlichkeit vorenthalten.

Was aber passiert, wenn kriegserfahrene Fanatiker nach Mecklenburg-Vorpommern zurückkehren? Wer schützt die Bevölkerung vor ihnen und wie? Der Verfassungsschutz weicht aus: „Da keine Erkenntnisse über Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg vorliegen, kann derzeit eine konkrete Gefährdung für die Sicherheit Mecklenburg-Vorpommerns nicht festgestellt werden.“ Aufgrund der aktuellen Lage habe sich die Innenministerkonferenz auf ihrer jüngsten Sitzung aber „eingehend mit der Problematik der Syrienausreiser und -rückkehrer befasst und lässt prüfen, ob es ergänzender Regelungen und Umsetzungsschritte bedarf.“

2012 starb ein Greifswalder Student in Syrien

Der Opposition reicht diese dürre Bürokratenantwort indes nicht aus. Jürgen Suhr, Fraktionschef der Grünen im Landtag, fordert konkrete Schritte: „Es ist richtig, dass sich die Innenministerkonferenz eingehend mit der Problematik befasst hat, aber Überlegungen bedürfen dann der Umsetzung und dazu erwarte ich auch kurzfristig Vorschläge durch den Innenminister“, sagt er an die Adresse von Lorenz Caffier (CDU).

Einräumen muss der Verfassungsschutz darüber hinaus, dass ihm keine Erkenntnisse darüber vorliegen, ob schon Dschihadisten aus Syrien oder anderen Krisengebieten nach MV zurückgekehrt sind. Klar ist nur eines: 2012 starb ein Greifswalder Student syrischer Herkunft als Kämpfer im Bürgerkrieg.

Sorge um Salafismus-Bewegung

In MV selbst hat der Verfassungsschutz auch 2013 wieder Aktivitäten aus verschiedenen Bereichen des islamistischen Extremismus festgestellt. Vor allem der Salafismus sei da zu nennen, heißt es. Für die entsprechende Propaganda würden insbesondere Internetseiten, soziale Netzwerke und Videokanäle genutzt. „Daneben konnten vereinzelt salafistisch geprägte Freitagspredigten im Land festgestellt werden“, so der Geheimdienst.

Was andere Formen des islamistischen Extremismus betrifft, so ließen sich einzelne Personen in MV islamistischen Organisationen wie der Hamas, der Hizb Allah, den „Murabitun“, der „Muslimischen Jugend Deutschlands“ und der „Türkischen Hizbollah“ zuordnen. Eine neue Entwicklung sei das vermehrte Auftreten von radikalisierten Islamisten aus dem Nordkaukasus.