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"Gute Arbeit" ist grünes Hauptthema im Wahlkampf

Claudia Müller tritt für die Grünen in MV als Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl im September an.
Claudia Müller tritt für die Grünen in MV als Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl im September an.
Bernd Wüstneck

Mit einer Mischung aus grünen Kernthemen und Arbeitsmarktpolitik läuten die Grünen im Nordosten die heiße Wahlkampfphase ein. Nach der Niederlage der vergangenen Landtagswahl soll das einzige Bundestagsmandat verteidigt werden.

Mit dem Hauptthema „gute Arbeit” und der Anhebung des Lohnniveaus sind die Grünen in Rostock in die heiße Wahlkampfphase eingestiegen. Ziel sei es, bei der Wahl in sechs Wochen das einzige grüne Bundestagsmandat aus Mecklenburg-Vorpommern zu verteidigen, sagte Spitzenkandidatin Claudia Müller am Freitagabend. Harald Terpe tritt nicht erneut an. Er ist bislang der einzige Bundestagsabgeordnete der Grünen aus dem Bundesland.

„Mein Hauptthema sind gute Arbeitsplätze und gute Löhne, das ist das entscheidende”, sagte Müller. Dazu gehöre insbesondere die Stärkung der Tariftreue. Laut Statistik liegt das Lohnniveau im Land bei 79 Prozent des Bundesdurchschnitts. Den Betrieben im Nordosten fehle es vor allem an digitaler Infrastruktur, sagte Müller. Kleine und mittlere Betriebe müssten gestärkt werden, indem der Breitbandausbau vorangetrieben und Bürokratie abgebaut werde.

Klimaschutz gerade für die Küsten eine „Lebensnotwendigkeit”

„Aber immer in Verbindung mit Klimaschutz, das ist die Frage der Zukunft”, stellte sie klar. Im ländlichen Raum sei zudem Mobilität abseits des Privat-Pkw ein Thema: „Mir ist auch klar, dass wir nicht in den hinterletzten Winkel einen Bus fahren lassen können. Es ist eine Frage der Vernetzung von Angeboten.”

Der grüne Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter sagte, erneuerbare Energien, Offshore-Windkraft und Ökolandwirtschaft würden große Chancen für das Land bergen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die erneuerbaren Energien aber mit zahlreichen „Deckeln” versehen. Dabei sei Klimaschutz gerade für die Küsten eine „Lebensnotwendigkeit”.

Mit Blick auf die AfD betonte der Vorsitzende der europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, es müsse klar gesagt werden, dass die Partei eine autoritäre, antidemokratische und ausländerfeindliche Denkart vertrete und daher keine Alternative sei.

Bei der letzten Landtagswahl 2016 hatten die Grünen mit 4,8 Prozent den Wiedereinzug in das Landesparlament verpasst. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte die Partei im Nordosten 4,3 Prozent.

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